Erich Honecker

Der Sohn eines Bergarbeiters arbeitete nach der Volksschule 1926 bis 1928 als Landarbeiter und war bis 1929 Dachdeckerlehrling. Er trat 1929 der KPD bei und arbeitete im KVJD ?. 1930 ? bis 1931 ? besuchte er die Internationale Leninschule ? in Moskau. In Deutschland ? organisierte er 1933 ? bis 1935 ? die antifaschistisch ?e Tätigkeit. 1935 verhaftet, wurde er 1937 ? zu 10 Jahren Zuchthaus verurteilt. Bis 1945 blieb er im Zuchthaus Brandenburg ? in Haft.

1945 - 1946 arbeitete u.a. er als Jugendsekretär der KPD und Vorsitzender des zentralen antifaschistischen Jugendausschusses. Im selben Jahr wirkte mit bei der Gründung der FDJ, deren Vorsitzender er bis 1955 blieb. In dieser Zeit war er auch Mitglied des Exekutivkomitees des WBDJ ?.

1946 wurde er Mitglied des ZK der SED, 1958 Mitglied Politbüro und Sekretär des ZK ? und am 3. Mai ? 1971 als Nachfolger von Walter Ubricht ? 1. Sekretär ? des ZK der SED, seit 1976 Generalsekretär ?. 1949 bis 1989 war er Abgeordneter ? der Volkskammer. 1971 wird er Vorsitzender des Nationalen Verteidigungsrat ?es. Am 29. Oktober 1976 wird er Vorsitzender des Staatsrates in Nachfolge von Willi Stoph.

Am 18. Oktober 1989 tritt er von allen Ämtern zurück, am 8. November 1989 leitet der Generalstaatsanwalt ? ein Verfahren wegen Amtsmissbrauch und Korruption ein, worauf er am 3. Dezember aus der SED ausgeschlossen wird. Er tritt der KPD bei und kommt 29. Januar/30. Januar 1990 in Untersuchungshaft. Er hält sich danach in Lobetal ? auf, und sucht nach dem Haftbefehl 30. November ? am 13. März 1991 Zuflucht in Moskau. Am 29. Juli 1991 wird er nach Berlin zurückgeführt, kommt nach Berlin-Moabit ? in Untersuchungshaft, von wo aus er nach der Anklage am 13. Januar 1993 nach Chile ? ausreist und dort 1994 stirbt.

• Literatur:
  • Erich Honecker: Aus meinem Leben, Dietz Verlag, Berlin (DDR) 1981
  • Peter Przybylski: Tatort Politbüro, Die Akte Honecker, Rowohlt Berlin Verlag, 1991, ISBN: 3499193280
  • Brief an Udo Lindenberg

 Verbrechen der BRD

In der Bundesrepublik Deutschland gab es keine Massenvernichtungen, allerdings eine nicht zu vernachlässigende Anzahl von Einzelschicksalen, die psychischen Terror oder Gewalt bishin zu Folter in Polizeidienststellen über sich ergehen lassen mussten.

Nach Schätzungen sind an den Grenzen und im Inland etwa 350-1000 Menschen durch Polizeiaktionen umgekommen, zum Teil erschossen (siehe Waffengebrauch der Polizei ?). Wegen politischer Vergehen wurden einige zehntausend Menschen bestraft, inhaftiert oder mit Berufsverbot ?en belegt. Einige Organisationen und Parteien wurden verboten, die KPD, VVN und die FDJ, hingegen nicht die NPD ?. In der Regierungszeit von Adenauer ? wurden sogar Menschen vor Gericht gestellt, die öffentliche für die Wiedervereinigung eintraten. Zeitungen, Bücher und Zeitschriften der DDR waren bis 1968 verboten. Aus der Bundesrepublik flohen von 1949 bis 1990 etwa 300.000 Menschen in die sozialistischen Staaten. Menschen, die geheime Informationen an sozialistische Staaten weitergaben, wurden eingesperrt, bei Verdächtigen wurden Hausdurchsungen, Observationen und Abhörmaßnahmen durchgeführt, sowie Abhörwanzen gelegt, die Briefe geöffnet, Familienmitglieder verhört, Freunde und Arbeitskollegen befragt und Angehörige bzw. Rechtsanwälte und Freunde dieser Menschen überwacht. Einige käuflichen Spionen des Bundesnachrichtendienstes (BND) unterstützten die Stasi und andere Geheimdienste und Staaten.

Für viele Verdächtige, Oppositionelle, Personen in gehobenen Positionen, Politiker, Flüchtlinge und Personen, die mit ihnen in Kontakt standen und anderen auffälligen Menschen wurde vom BND und MAD und Verfassungsschutz ? eine Akte angelegt. Ziel war und ist obendrein, in verdächtigen Gruppen und Organisationen sogenannte Verdeckter Ermittler ? - in der Kurzfom V-Leute ? oder V-Mann ?, von der Bevölkerung jedoch als Spitzel bezeichnet - zu integrieren.

Wer sich auffällig oder zur jeweils geltenden offiziellen Politik und Sichtweise nicht konform verhält, wurde entlassen oder gar nicht erst eingestellt, als Extremist oder Fundamentalist oder Radikaler diffamiert oder mitunter physisch mit Gefängnis oder Geldstrafen bestraft, oder ihm wurde der Zugang zu einer höheren Schule oder Universität verwehrt.

Dank der sozialistischen Staaten bestand jedoch die Möglichkeit für Opfer dorthin auszuwandern oder zu fliehen, was hunderttausende praktizierten. Einige politisch oder wegen Spionage Inhaftierte wurden von der DDR herausgetauscht.

Für bestimmte Berufsgruppe wie höhere Beamte ? und Offiziere bestand ein Verbot in sozialistische Staaten zu reisen. Jeder Beamte und Angestellte des öffentlichen Dienstes mußte auf Urlaubsanträgen schriftlich angeben, ob eine Reise in kommunistische Länder oder andere feindliche Länder wie Libyen beabsichtigt sei.

Beim Bau von staatlichen oder staatlich erwünschten Projekten wie Großflughäfen, Bahnstrecken, Autobahnen, Straßen etc. wurden und werden Landbesitzer, die nicht verkaufen wollen, enteignet.

Auch bei Nichtbezahlung von Miete und Schulden wurden bisher Millionen Menschen gepfändet oder zwangsgeräumt, d.h. es wird ihnen ihr Geld, ihr Eigentum bzw. die Wohnung weggenommen. In der BRD gibt es etwa eine Million Obdachlose, Hunderttausende müssen auf den Straßen betteln, etwa 5 Millionen Menschen sind ohne Arbeit und Millionen Menschen ohne Krankenversicherung, Zehntausende Verarmte und Obdachlose erfrieren jeden Winter oder sterben wegen fehlender ärtzlicher Behandlung; elementarste Menschenrechte werden also nicht gewährt, die vom BRD-Grundgesetz geschützte menschliche Würde mit Füßen getreten.

Die Bundesrepublik gibt der Bevölkerung der DDR prozentual nur halb so viel Arbeitsplätze wie der westdeutschen Bevölkerung, so daß die dortige Arbeitslosigkeit ? etwa doppelt so hoch ist. Von der Treuhand und den Nachbesitzern wurde fast die gesamte Industrie der DDR verkauft, privatisiert oder geschlossen. Etwa 90 % des früheren Volkseigentums und Staatseigentums der DDR befindet sich inzwischen in der Hand von Westdeutschen, vorwiegend der westdeutschen Oberschicht.

Die Bundesrepublik hat 1999 und 2001 an völkerrechtswidrigen und grundgesetzwidrigen Angriffskrieg ?en teilgenommen, bei denen mehrere Tausend Jugoslawen und zehntausende Einwohner Afghanistan ?s durch Schüsse, Granaten und Bomben getötet wurden. Nach Afghanistan wurden KSK ?-Soldaten geschickt, die gemeinsam mit der US-Armee Jagd auf Verdächtige machten, die Anzahl der Opfer der KSK wird geheimgehalten.

Beim Einsatz der Bundeswehr ? in Somalia ? wurde mindestens ein Flüchtender erschossen. Desweiteren wurde der Bundeswehr Folter von Verdächtigen vorgeworfen.

Für den Irakkrieg ? seit 2003 stellt die Bundeswehr Überflugrechte, Landerechte, Piloten in AWACS-Maschinen für die US-Militäreinsätze zur Verfügung, sowie Wachsoldaten zum Schutz der US-Militärstützpunkte in Deutschland. Im Irak sind GSG-9 ?-Mitarbeiter tätig.

Die BRD betreibt ein Atomprogramm, forscht an chemischen und biologischen Massenvernichtungswaffen und stellt etwa seit 2001 atomwaffenfähiges Uran her, es wird u.a. im Forschungsreaktor Garching gelagert. In der Nähe vieler Kernkraftwerke der BRD wurden hochradioaktive Rückstände gefunden, dies läßt auf geheimgehaltene Reaktorunfälle und fehlgeschlagene Experimente schließen. Bisher bekannt gewordene Atom-Unfälle wurden zumeist verharmlost oder nur am Rande in der Regionalpresse bekanntgemacht, nicht jedoch landesweit. Mit radioaktiven Abfällen wird zumeist sehr fahrlässig umgegangen. Der frühere Verteidigungsminister Franz Josef Strauss verlangte von den USA, Atombomben auf die DDR zu werfen.

Immer noch (2004) sind in der BRD amerikanische Atomwaffen stationiert, gegen den Willen der Bevölkerung. Die BRD liefert Kriegswaffen und andere Waffen in zahlreiche Länder, auch in Krisengebiete.

In der BRD finden zahlreiche Menschenrechtsverstöße statt, obwohl sie den UNO-Vertrag und die UNO-Menschenrechtserklärung unterschrieben hat, wo ein Grundrecht auf angemessen bezahlten Arbeitsplatz, Wohnung und soziale Absicherung gefordert wird. Diese Verträge hält die BRD nicht ein, ebenso bricht sie andere internationale Verträge wie den UNO-Vertrag, 2+4-Vertrag und das Potsdamer Abkommen, indem sie an bisher 2 Angriffskrieg teilgenommen hat. Dies stellt auch einen Bruch des eigenen Grundgesetzes und des Strafgesetzbuchs dar.

• 65 Wasserstoffbombe ?n der USA sind sind Deutschland stationiert, in Ramstein ? und Büchel ?, was gegen den Atomwaffensperrvertrag ? verstößt, siehe z.B. http://www.uni-kassel.de/fb10/frieden/regionen/Griechenland/atomwaffenfrei.html
• Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte ? der UNO enthält die Menschenrechte gegen die bei uns in Deutschland verstoßen wird. Beispiele:
  • "Jeder hat als Mitglied der Gesellschaft das Recht auf soziale Sicherheit (Art.22)
  • Jeder hat das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl, auf gerechte und befriedigende Arbeitsbedingungen sowie auf Schutz vor Arbeitslosigkeit. (Art.23)
  • Jeder hat das Recht auf Erholung und Freizeit und insbesondere auf eine vernünftige Begrenzung der Arbeitszeit und regelmäßigen bezahlten Urlaub.(Art. 24)
  • Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden.(Art.5)
  • Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen, sowie das Recht auf Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität oder Verwitwung, im Alter sowie bei anderweitigem Verlust seiner Unterhaltsmittel durch unverschuldete Umstände." (Art. 25)