Nationale Volksarmee

Die DDR (und damit die NVA) akzeptierten den militärischen Führungsanspruch der Sowjetunion. Nach deren Vorbild und mit deren Beratung wurde die NVA strukturiert und aufgebaut. Ein wesentlicher Bestandteil war der politisch-ideologische Überbau: [[Politoffizier]]e gab es bis auf die Ebene "Kompanie/Batterie". [[Politunterricht]] für alle Armeeangehörigen war regelmäßige Pflichtveranstaltung. Die [[SED]] hatte durch ihre [[Politische Hauptverwaltung]] (PHV) in der Armee ihre führende Rolle gesichert.

Das '''Ministerium für Nationale Verteidigung - [[MfNV]]''' hatte seinen Sitz in [[Strausberg]] östlich von Berlin. ABC-sicherer NVA-Führungsbunker WE 12 bei Wriezen-Harnekop, nahe dem Hauptquartier Straußberg für 455 Soldaten, 1971-1976 errichtet.

Im so genannten [[Verteidigungsfall]] (Krieg) wären die Truppen verschiedenen Armeen des [[Warschauer Vertrag|Warschauer Vertrags]] unterstellt worden. Die Führung des Krieges wäre durch das [[Vereinte Oberkommando]] (VOK) des [[Warschauer Vertrag|Warschauer Vertrags]] erfolgt. Auch die in der DDR stationierten sowjetischen Truppen ([[GSSD]]/[[WGT]]) wären dem VOK unterstellt worden und hätten gegebenenfalls gemeinsam mit Truppen der NVA gehandelt. Eine eigenständige (souveräne) Kriegplanung hatte die DDR nie.

Die NVA führte nie einen Krieg. Auch 1968 kam es zu keinem Einsatz von Truppen der NVA auf dem Gebiet der CSSR ([[Prager Frühling]]). Lediglich ein Vorauskommando der Nachrichtentruppe wurde vom Gefechtsstand des [[VOK]] Liegnitz (Legnitza/Polen) zum Gefechtsstand des VOK Milowitze (CSSR) verlegt. Gleichzeitig befanden sich Truppen der NVA in den Bereitstellungsräumen auf dem Gebiet der DDR, kamen aber nicht in der CSSR zum
Einsatz.

Verbrechen der BRD

In der Bundesrepublik Deutschland gab es keine Massenvernichtungen, allerdings eine nicht zu vernachlässigende Anzahl von Einzelschicksalen, die psychischen Terror oder Gewalt bishin zu Folter in Polizeidienststellen über sich ergehen lassen mussten.

Nach Schätzungen sind an den Grenzen und im Inland etwa 350-1000 Menschen durch Polizeiaktionen umgekommen, zum Teil erschossen (siehe [[Waffengebrauch der Polizei]]). Wegen politischer Vergehen wurden einige zehntausend Menschen bestraft, inhaftiert oder mit [[Berufsverbot]]en belegt.
Einige Organisationen und Parteien wurden verboten, die [[KPD]], [[VVN]] und die [[FDJ]], hingegen nicht die [[NPD]].
In der Regierungszeit von [[Adenauer]] wurden sogar Menschen vor Gericht gestellt, die öffentliche für die [[Wiedervereinigung]] eintraten. Zeitungen, Bücher und Zeitschriften der DDR waren bis 1968 verboten. Aus der Bundesrepublik flohen von 1949 bis 1990 etwa 300.000 Menschen in die sozialistischen Staaten.
Menschen, die geheime Informationen an sozialistische Staaten weitergaben, wurden eingesperrt, bei Verdächtigen wurden Hausdurchsungen, Observationen und Abhörmaßnahmen durchgeführt, sowie Abhörwanzen gelegt, die Briefe geöffnet, Familienmitglieder verhört, Freunde und Arbeitskollegen befragt und Angehörige bzw. Rechtsanwälte und Freunde dieser Menschen überwacht.
Einige käuflichen Spionen des Bundesnachrichtendienstes ([[BND]]) unterstützten die Stasi und andere Geheimdienste und Staaten.

Für viele Verdächtige, Oppositionelle, Personen in gehobenen Positionen, Politiker, Flüchtlinge und Personen, die mit ihnen in Kontakt standen und anderen auffälligen Menschen wurde vom BND und [[MAD]] und [[Verfassungsschutz]] eine Akte angelegt.
Ziel war und ist obendrein, in verdächtigen Gruppen und Organisationen sogenannte [[Verdeckter Ermittler]] - in der Kurzfom [[V-Leute]] oder [[V-Mann]], von der Bevölkerung jedoch als Spitzel bezeichnet - zu integrieren.

Wer sich auffällig oder zur jeweils geltenden offiziellen Politik und Sichtweise nicht konform verhält, wurde
entlassen oder gar nicht erst eingestellt, als Extremist oder Fundamentalist oder Radikaler diffamiert oder mitunter physisch mit Gefängnis oder Geldstrafen bestraft, oder ihm wurde der Zugang zu einer höheren Schule oder Universität verwehrt.

Dank der sozialistischen Staaten bestand jedoch die Möglichkeit für Opfer dorthin auszuwandern oder zu fliehen, was hunderttausende praktizierten. Einige politisch oder wegen [[Spionage]] Inhaftierte wurden von der DDR herausgetauscht.

Für bestimmte Berufsgruppe wie höhere [[Beamte]] und Offiziere bestand ein Verbot in sozialistische Staaten zu reisen. Jeder Beamte und Angestellte des öffentlichen Dienstes mußte auf Urlaubsanträgen schriftlich angeben, ob eine Reise in kommunistische Länder oder andere feindliche Länder wie Libyen beabsichtigt sei.

Beim Bau von staatlichen oder staatlich erwünschten Projekten wie Großflughäfen, Bahnstrecken, Autobahnen, Straßen etc. wurden und werden Landbesitzer, die nicht verkaufen wollen, enteignet.

Auch bei Nichtbezahlung von Miete und Schulden wurden bisher Millionen Menschen gepfändet oder zwangsgeräumt, d.h. es wird ihnen ihr Geld, ihr Eigentum bzw. die Wohnung weggenommen.
In der BRD gibt es etwa eine Million Obdachlose, Hunderttausende müssen auf den Straßen betteln, etwa 5 Millionen Menschen sind ohne Arbeit und Millionen Menschen ohne Krankenversicherung, Zehntausende Verarmte und Obdachlose erfrieren jeden Winter oder sterben wegen fehlender ärtzlicher Behandlung; elementarste Menschenrechte werden also nicht gewährt, die vom BRD-Grundgesetz geschützte menschliche Würde mit Füßen getreten.

Die Bundesrepublik gibt der Bevölkerung der DDR prozentual nur halb so viel Arbeitsplätze wie der westdeutschen Bevölkerung, so daß die dortige [[Arbeitslosigkeit]] etwa doppelt so hoch ist. Von der [[Treuhand]] und den Nachbesitzern wurde fast die gesamte Industrie der DDR verkauft, privatisiert oder geschlossen. Etwa 90 % des früheren Volkseigentums und Staatseigentums der DDR befindet sich inzwischen in der Hand von Westdeutschen, vorwiegend der westdeutschen Oberschicht.

Die Bundesrepublik hat 1999 und 2001 an völkerrechtswidrigen und grundgesetzwidrigen [[Angriffskrieg]]en teilgenommen, bei denen mehrere Tausend Jugoslawen und zehntausende Einwohner [[Afghanistan]]s durch Schüsse, Granaten und Bomben getötet wurden. Nach Afghanistan wurden [[KSK]]-Soldaten geschickt, die gemeinsam mit der US-Armee Jagd auf Verdächtige machten, die Anzahl der Opfer der KSK wird geheimgehalten.

Beim Einsatz der [[Bundeswehr]] in [[Somalia]] wurde mindestens ein Flüchtender erschossen. Desweiteren wurde der Bundeswehr Folter von Verdächtigen vorgeworfen.

Für den [[Irakkrieg]] seit 2003 stellt die Bundeswehr Überflugrechte, Landerechte, Piloten in AWACS-Maschinen für die US-Militäreinsätze zur Verfügung, sowie Wachsoldaten zum Schutz der US-Militärstützpunkte in Deutschland. Im Irak sind [[GSG-9]]-Mitarbeiter tätig.

Die BRD betreibt ein Atomprogramm, forscht an chemischen und biologischen Massenvernichtungswaffen und stellt etwa seit 2001 atomwaffenfähiges Uran her, es wird u.a. im Forschungsreaktor Garching gelagert. In der Nähe vieler Kernkraftwerke der BRD wurden hochradioaktive Rückstände gefunden, dies läßt auf geheimgehaltene Reaktorunfälle und fehlgeschlagene Experimente schließen. Bisher bekannt gewordene Atom-Unfälle wurden zumeist verharmlost oder nur am Rande in der Regionalpresse bekanntgemacht, nicht jedoch landesweit. Mit radioaktiven Abfällen wird zumeist sehr fahrlässig umgegangen. Der frühere Verteidigungsminister Franz Josef Strauss verlangte von den USA, Atombomben auf die DDR zu werfen.

Immer noch (2004) sind in der BRD amerikanische Atomwaffen stationiert, gegen den Willen der Bevölkerung. Die BRD liefert Kriegswaffen und andere Waffen in zahlreiche Länder, auch in Krisengebiete.

In der BRD finden zahlreiche Menschenrechtsverstöße statt, obwohl sie den UNO-Vertrag und die UNO-Menschenrechtserklärung unterschrieben hat, wo ein Grundrecht auf angemessen bezahlten Arbeitsplatz, Wohnung und soziale Absicherung gefordert wird.
Diese Verträge hält die BRD nicht ein, ebenso bricht sie andere internationale Verträge wie den UNO-Vertrag, 2+4-Vertrag und das Potsdamer Abkommen, indem sie an bisher 2 Angriffskrieg teilgenommen hat. Dies stellt auch einen Bruch des eigenen Grundgesetzes und des Strafgesetzbuchs dar.

*65 [[Wasserstoffbombe]]n der USA sind sind Deutschland stationiert, in [[Ramstein]] und [[Büchel]], was gegen den [[Atomwaffensperrvertrag]] verstößt, siehe z.B. http://www.uni-kassel.de/fb10/frieden/regionen/Griechenland/atomwaffenfrei.html.
*Die [[Allgemeine Erklärung der Menschenrechte]] der UNO enthält die Menschenrechte gegen die bei uns in Deutschland verstoßen wird. Beispiele:
**"Jeder hat als Mitglied der Gesellschaft das Recht auf soziale Sicherheit (Art.22)
**Jeder hat das Recht auf Arbeit, auf freie Berufswahl, auf gerechte und befriedigende Arbeitsbedingungen sowie auf Schutz vor Arbeitslosigkeit. (Art.23)
**Jeder hat das Recht auf Erholung und Freizeit und insbesondere auf eine vernünftige Begrenzung der Arbeitszeit und regelmäßigen bezahlten Urlaub.(Art. 24)
**Niemand darf der Folter oder grausamer, unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe unterworfen werden.(Art.5)
**Jeder hat das Recht auf einen Lebensstandard, der seine und seiner Familie Gesundheit und Wohl gewährleistet, einschließlich Nahrung, Kleidung, Wohnung, ärztliche Versorgung und notwendige soziale Leistungen, sowie das Recht auf Sicherheit im Falle von Arbeitslosigkeit, Krankheit, Invalidität oder Verwitwung, im Alter sowie bei anderweitigem Verlust seiner Unterhaltsmittel durch unverschuldete Umstände." (Art. 25)
(http://www.runiceurope.org/german/menschen/udhr_template.htm ).
Die Verstösse sind also offenkundig für jeden, der einigermassen ehrlich ist und nicht völlig weltfremd. Verstossen wird auch gegen die [[Europäische Menschenrechtskonvention]].