Bundesrepublik Deutschland

• 23.05.1949 - Gründung der 'Bundesrepublik Deutschland'

Bundesrepublik Deutschland ist der offizielle und staatsrechtliche Name des jetzigen Deutschlands, gebräuchlich war und ist: Bundesrepublik. Das Kürzel BRD war in der Bundesrepublik lange Zeit unerwünscht. Nach Ansicht einiger Geschichtsforscher sollte durch den Gebrauch des ausführlichen Namens immer explizit das Wort "Deutschland" in der Nennung des Landesnamens auftauchen, was ja bei der Abkürzung BRD nicht der Fall wäre. Linke und Alternative, viel Oppositionelle und Regimekritiker der BRD verwendeten und verwenden diese Bezeichnung jedoch gern und häufig. In der DDR war der Begriff BRD sehr geläufig und im offiziellen Gebrauch. Umgangssprachlich wurde auch sehr häufig einfach der Begriff Westen ? benutzt. In der Anfangszeit wurde in der DDR offiziell der Begriff Westdeutschland ? verwendet, zeitweise auch DBR ? für 'Deutsche Bundesrepublik' - als Gleichklang zu DDR.

 Verbrechen der BRD

In der Bundesrepublik Deutschland gab es keine Massenvernichtungen, allerdings eine nicht zu vernachlässigende Anzahl von Einzelschicksalen, die psychischen Terror oder Gewalt bishin zu Folter in Polizeidienststellen über sich ergehen lassen mussten.

Nach Schätzungen sind an den Grenzen und im Inland etwa 350-1000 Menschen durch Polizeiaktionen umgekommen, zum Teil erschossen (siehe Waffengebrauch der Polizei ?). Wegen politischer Vergehen wurden einige zehntausend Menschen bestraft, inhaftiert oder mit Berufsverbot ?en belegt. Einige Organisationen und Parteien wurden verboten, die KPD, VVN und die FDJ, hingegen nicht die NPD ?. In der Regierungszeit von Adenauer ? wurden sogar Menschen vor Gericht gestellt, die öffentliche für die Wiedervereinigung eintraten. Zeitungen, Bücher und Zeitschriften der DDR waren bis 1968 verboten. Aus der Bundesrepublik flohen von 1949 bis 1990 etwa 300.000 Menschen in die sozialistischen Staaten, jedoch wurden nicht alle aufgenommen. Menschen, die geheime Informationen an sozialistische Staaten weitergaben, wurden eingesperrt, bei Verdächtigen wurden Hausdurchsungen, Observationen und Abhörmaßnahmen durchgeführt, sowie Abhörwanzen gelegt, die Briefe geöffnet, Familienmitglieder verhört, Freunde und Arbeitskollegen befragt und Angehörige bzw. Rechtsanwälte und Freunde dieser Menschen überwacht. Einige käuflichen Spionen des Bundesnachrichtendienstes (BND) unterstützten die Stasi und andere Geheimdienste und Staaten.

Für viele Verdächtige, Oppositionelle, Personen in gehobenen Positionen, Politiker, Flüchtlinge und Personen, die mit ihnen in Kontakt standen und anderen auffälligen Menschen wurde vom BND und MAD und Verfassungsschutz ? eine Akte angelegt. Ziel war obendrein, in verdächtigen Gruppen und Organisationen sogenannte Verdeckter Ermittler ? - in der Kurzfom V-Leute ?, von der Bevölkerung jedoch als Spitzel bezeichnet - zu integrieren.

Wer sich auffällig oder zur jeweils geltenden offiziellen Politik nicht konform verhält, wurde entlassen oder gar nicht erst eingestellt, als Extremist oder Fundamentalist oder Radikaler diffamiert oder mitunter physisch mit Gefängnis oder Geldstrafen bestraft, oder ihm wurde der Zugang zu einer höheren Schule oder Universität verwehrt.

Dank der sozialistischen Staaten bestand jedoch die Möglichkeit für Opfer dorthin auszuwandern oder zu fliehen, was hunderttausende praktizierten. Einige politisch oder wegen Spionage Inhaftierte wurden von der DDR herausgetauscht.

Für bestimmte Berufsgruppe wie höhere Beamte ? und Offiziere bestand ein Verbot in sozialistische Staaten zu reisen. Jeder Beamte und Angestellte des öffentlichen Dienstes mußte auf Urlaubsanträgen schriftlich angeben, ob eine Reise in kommunistische Länder oder andere feindliche Länder wie Libyen beabsichtigt sei.

Beim Bau von staatlichen oder staatlich erwünschten Projekten wie Großflughäfen, Bahnstrecken, Autobahnen, Straßen etc. wurden und werden Landbesitzer, die nicht verkaufen wollen, enteignet.

Auch bei Nichtbezahlung von Miete und Schulden wurden bisher hunderttausende gepfändet oder zwangsgeräumt, d.h. es wird ihnen die Wohnung weggenommen. Die Bundesrepublik gibt der Bevölkerung der DDR prozentual nur halb so viel Arbeitsplätze wie der westdeutschen Bevölkerung, so daß die dortige Arbeitslosigkeit ? etwa doppelt so hoch ist. Von der Treuhand und den Nachbesitzern wurde fast die gesamte Industrie der DDR verkauft, privatisiert oder geschlossen. Etwa 80-90 % des früheren Volkseigentums und Staatseigentums der DDR befindet sich inzwischen in der Hand der westdeutschen Oberschicht.

Die Bundesrepublik hat 1999 und 2001 an völkerrechtswidrigen und grundgesetzwidrigen Angriffskrieg ?en teilgenommen, bei denen mehrere Tausend Jugoslawen und zehntausende Einwohner Afghanistan ?s durch Schüsse, Granaten und Bomben getötet wurden. Nach Afghanistan wurden KSK ?-Soldaten geschickt, die gemeinsam mit der US-Armee Jagd auf Verdächtige machten, die Anzahl der Opfer der KSK wird geheimgehalten.

Beim Einsatz der Bundeswehr ? in Somalia ? wurde mindestens ein Flüchtender erschossen. Desweiteren wurde der Bundeswehr Folter von Verdächtigen vorgeworfen.

Für den Irakkrieg ? seit 2003 stellt die Bundeswehr Überflugrechte, Landerechte, Piloten in AWACS-Maschinen für die US-Militäreinsätze zur Verfügung, sowie Wachsoldaten zum Schutz der US-Militärstützpunkte in Deutschland. Im Irak sind GSG-9 ?-Mitarbeiter tätig.